Das Ende der Soft Power
Nur noch wenige Tage sind es bis zur Amtseinführung von Donald Trump. Der Versuch der Demokratischen Partei, mit einer (verhältnismäßig) jungen, intelligenten, amtserfahrenen Kandidatin eine zweite Amtszeit des greisen Milliardärs zu verhindern, ist gescheitert. Sie verlor die Wahl, wenn auch knapper als landläufig dargestellt. Ihre Message von Zuversicht und Packen-wir’s-an (“Hard Work IS Good Work”) kam bei der Mehrzahl der Wähler letztendlich nicht an. Sie konnte den Wust an Negativschlagzeilen, Falschmeldungen und düsteren Prophezeiungen nicht durchdringen. Viele Menschen haben gegen ihr eigenes Interesse gewählt; zum zweiten Mal. Die meisten wissen es nur noch nicht.
Die Amtseinführung unter Halbmast Beflaggung, angeordnet durch den amtierenden Präsidenten Biden wegen des Todes von Jimmy Carter (1924-2024), dem im Amt glücklosen, verkannten, aufrechten, ehrlichen 39. Präsidenten der Vereinigen Staaten, ärgert den neuen Präsidenten. Die Flaggen werden auch während der Zeremonie der Amtseinführung auf halbmast sein. Nicht nur missgönnt er dem hundertjährigen Staatsdiener und Philanthropen Jimmy die erwiesene Ehre, hat er ihn zwar als netten Kerl aber schwachen, ja schrecklichen Präsidenten bezeichnet. Er legt auch alles, wirklich alles daran, die Medienaufmerksamkeit wieder auf sich zu ziehen. Den Nachbarn Mexiko und Kanada droht Trump mit Zöllen, dem NATO Partner Dänemark mit der Annexion Grönlands und Panama mit militärischer Besetzung des Panama Kanals. Dies, so Trump, sei alles im wirtschaftspolitischen Interesse der USA.
Die Trump-Doktrin
Man reibt sich verwundert die Augen, denn diese Töne erinnern doch sehr an die Zeit des Imperialismus, als die USA alle Länder in Süd- und Mittelamerika als ihren Vorgarten betrachteten und mit der Monroe-Doktrin (1823) jegliche Einmischung Europas auf dem amerikanischen Kontinent untersagten. Vermutlich geht es Trump weniger um die tatsächliche Expansion des amerikanischen Staatsgebietes, zu dem möglichst Kanada als 51. Staat hinzukommen solle. Er neidet dem alten Monroe den Vermerk im Geschichtsbuch und sucht Wege, MAGA (MAKE AMERICA GREAT AGAIN), versehen mit dem Trump Label, erst einmal ideell bzw. verbal zu exportieren. Die Trump-Doktrin soll natürlich noch größer und schöner werden und beginnt erst einmal mit einem Eingriff in die Geografiebücher: Der Golf von Mexiko soll kurzerhand per Dekret unilateral zum Golf von Amerika umbenannt werden.
Carter, Hollywood und Trump
Halbmast, der Heimgang Präsident Carters und die verheerenden Brände in L.A.: symbolischer geht es nimmer. Mit Tinsel Town geht der pazifikblaue Traum von Amerika, versinnbildlicht in unzähligen Hollywood-Filmen, in Flammen auf. Und dies auch für uns Transatlantiker und Transatlantikerinnen, die die USA schätzen und lieben.
Kein anderes Land ist durch die amerikanische Kultur mehr geprägt worden als das Westdeutschland der Nachkriegszeit. GIs, Jazz, Coolness und Bubble Gum faszinierten die ehemaligen Kriegskinder; T.V. Serien, Popkultur und Hollywood Blockbuster deren Kinder. Die „Amis“ waren immer ein bisschen cooler, moderner, unbekümmerter, wagemutiger. Die Weiten des amerikanischen Westens, dargestellt in den Westernfilmen der 50er Jahre, weckten eine Sehnsucht nach Freiheit und Grenzenlosigkeit in den ehemaligen Karl-May-Leserinnen und Lesern. Dort wollte man mal hin. Rau waren die Sitten, aber gerecht die Cowboys und Farmer. Die Guten und die Bösen waren klar voneinander unterschieden.
Schon lange haben diese Filme ihre Unschuld verloren, und doch knüpfen gegenwärtige Serien wie Yellowstone an diesen Mythos von Individualismus und weißer Männlichkeit an. Ronald Reagan förderte die Mär vom gerechten Cowboy, der die Dinge selber regelt, und attackierte den Staat, der als Grund allen Übels beschnitten gehörte. Vergessen war die Sozialpolitik eines Franklin Delano Roosevelt der 30er und 40er Jahre, und erst Präsident Biden sollte an einer Politik für die Mittelschicht anknüpfen. Er kehrte dem “trickle down” Glauben, nämlich, dass Steuergeschenke für die Ultra-Reichen via Investitionen auch den Familien mit kleinem und mittleren Einkommen zugutekäme, den Rücken. Bidens Plan war es, durch eine zielgerichtete Sozialpolitik im Gesundheitswesen, in der Familienpolitik, auf dem Arbeitsmarkt, durch den Schuldenerlass von horrenden Studentendarlehen und eine kluge, nachhaltige Investitionspolitik in die Zukunft des Landes den Amerikanerinnen und Amerikanern ein sorgenfreieres Leben zu ermöglichen. Leider werden seine beträchtlichen Anstrengungen erst ihre volle Wirkung während der Amtszeit eines Präsidenten entfalten, der diese Politik als kommunistisch und korrupt beschreibt. Er wird die Erfolge für sich in Anspruch nehmen und gleichzeitig alles einreißen, was nur einzureißen ist von Bidens Politik; und sei es nur, um sich im Rampenlicht der Öffentlichkeit als den größten amerikanischen Präsidenten aller Zeiten zu verkaufen.
Der amerikanische Traum ist geplatzt
Was hat das nun alles mit uns zu tun? Viel zu viel. Politisch wie auch kulturell. Europa muss mit dem neuen Amerika auskommen, dafür sind wir zu abhängig vom militätischen Schutzschirm der USA. Die wirtschaftlichen Abhängigkeiten sind enorm. Dennoch muss Europa selbständiger werden und sich auf seine Stärken besinnen. Wir sind weit gekommen und ehemalige Feinde sitzen heute friedlich am gemeinsamen europäischen Tisch. Die Nato ist unser Überlebensticket gegenüber dem expansionistischen Machthunger Russlands. Das wissen wir schon seit vielen Jahren, aber so recht wollten wir es nicht wahrhaben. Hätte ja gut gehen können mit Kamala Harris, wobei schon in der Obama Regierung die Lage etwas ungemütlicher wurde, schaute der doch Richtung Asien und ermahnte die Bündnispartner in Europa zu mehr Eigenleistung.
Eines ist auf Jahrzehnte jedoch nicht mehr gut zu machen. Der amerikanische Traum ist für uns Deutsche geplatzt. Amerika steht nicht mehr symbolisch für “the shining city upon a hill” (Reagan zitiert 1989 Matthäus 5: 14-16), die Stadt, die der restlichen Welt den rechten Weg weist. Die so erfolgreiche Soft Power, der kein Land der Welt das Wasser reichen konnte, die Magie des amerikanischen way of life, Hollywood und New York, hat gegenüber dem großspurigen Machtgehabe der MAGA-Wähler an Glanz verloren. Das Versprechen Amerikas, stets nach Gleichberechtigung und Gerechtigkeit für alle zu streben, den Schwachen beizustehen, Hürden und Rückschläge auf diesem langen Weg zu überwinden, ja, Martin Luther Kings Traum vom “promised land” wahr werden zu lassen: dieses Versprechen klingt heute hohl. Die amerikanische Gesellschaft ist tief gespalten. Jetzt kommt ein Präsident, der im eigenen Geltungsbedürfnis diese Spaltung immer stärker vertieft. Die von Trump und Co. gezielt geschürten Ängste und Ressentiments unter denen, die sich wirtschaftlich und gesellschaftlich abgehängt fühlen oder religiösen Tagträumen von einer christlichen, weißen Nation hingeben, haben die Wahl maßgeblich beeinflusst. Dazu kommen die Opportunisten in der Wirtschaft und dem Finanzsektor, deren Interesse es ist, Regularien abzuschaffen um noch mehr Profit zu machen. Vernunft, Anstand und Respekt nicht nur für den politischen Gegener, auch für die, die nicht in das Schema Mann-Frau passen, sucht man unter ihnen vergebens.
Die Macht der Soft Power
Wo ist er geblieben, der amerikanische Optimismus? Der amerikanische Traum war immer ein Versprechen, das viele Einwanderer beflügelte, ihr Glück im Land of the Free zu suchen. Viele fanden es oder ermöglichten zumindest ihren Kindern eine bessere Zukunft als sie je hatten. Nun droht einer großen Zahl von ihnen die Deportation. Dabei gründet sich der Reichtum der USA in wirtschaftlicher wie kultureller Hinsicht auf den vielen fleißigen Händen der Hinzugezogenen und deren Nachkommen.
Die Symbole für Freiheit und Frieden werden nicht mehr die gleiche Wirkung auf die Freiheitsbewegungen dieser Welt, auf Bürgerrechtler und Freiheitskämpferinnen in Diktaturen haben. Chinesische Studierende würden heute wahrscheinlich nicht mehr die Freiheitsstatue zur ideellen Waffe gegen das Regime wählen und aus ihr die Kraft für den Widerstand ziehen. Und wir, die im friedlichen Deutschland lebenden Reiseweltmeister überlegen, ob wir da noch hinfahren wollen, um die Weiten des amerikanischen Westens, das einmalige Flair New Yorks und die Schönheit der Great Lakes zu erkunden. Würden wir unseren Kinder noch zu einem Studienjahr an einer der großartigen Universitäten der USA raten, das mein Leben und das vieler Studienfreunde auf immer geprägt hat? Ich würde meinem Sohn sagen: Geh lieber nach Kanada, bevor es zum 51. Staat der USA degradiert wird.
Der charakterliche Gegenentwurf zu Trump lag noch vor ein paar Tagen aufgebahrt im Kapitol in Washington D.C., wo vor vier Jahren der Mob wütete. Bescheidenheit, Ehrlichkeit und Mitmenschlichkeit in der Politik werden mit Präsident Carter beerdigt.
Und jetzt brennt auch noch Hollywood, das von MAGA als liberal und verdorben angesehen wird! Keine Äußerung des Mitleids für die Betroffenen ist zu hören und Trump nutzt die Katastrophe, um den demokratischen Gouverneur Kaliforniens, Gavin Newsom, verantwortlich zu machen und zu verunglimpfen. Es ist fast, als wären wir im falschen Film, einem dystopischen Film mit der Vision einer düsteren Zukunft.
Kein Zweifel, es wird lange dauern, bis sich das Land, die Welt, von der zweiten Trump Präsidentschaft erholt hat. Doch das wird es, auch, weil es die andere—nicht unbedeutende—Hälfte der Amerikaner gibt. Das sind Menschen wie der erfahrene Diplomat, der sich, nun im Ruhestand, dem Netzwerk “Indivisible” angeschlossen hat, um die gesellschaftliche Spaltung zu überwinden, die sich durch alle Klassen zieht. Oder die Tochter kubanischer Einwanderer, die sich nebenberuflich an der texanisch-mexikanischen Grenze für Geflüchtete engagiert. Da sind die vielen Podcaster, die aus Frust über die etablierten Medien und deren Umgang mit Trump und Co. neue Wege finden, die Öffentlichkeit unabhängig und fachkundig zu informieren. Der Stress ist ihnen allen anzusehen, denn der Einsatz ist diesmal sehr hoch. Die Grundfesten der Demokratie, die Gewaltenteilung und damit die Stützen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind in Gefahr, beseitigt zu werden.
Dem amerikanischen Trend entgegen
Meist finden amerikanische Trends mit ein paar Jahren Verspätung auch in Deutschland ihren Widerhall. Der Ton im beginnenden Wahlkampf ist rau, der politische Gegner wird leichtfertig diffamiert. Wenn eine demokratische Partei wie die Grünen von der CSU als Feind gesehen und damit als nicht koalitionsfähig bezeichnet wird, muss uns das sehr beunruhigen. Es wird hierzulande keine einfachen Mehrheiten mehr geben. Es muss möglich sein, Gegensätze auszuhalten, Konflikte zu ertragen und— im Interesse der demokratischen Grundordnung—Gemeinsamkeiten bei den sich im Rahmen des Grundgesetzes bewegenden Parteien zu finden und politisch umzusetzen – zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Die Ampel hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt und die Politikverdrossenheit bei vielen Menschen nur noch gefördert. Die Parteien sollten dem amerikanischen Beispiel im Wahlkampf auf keinen Fall folgen, auch nicht nur „ein bisschen“, um bei der Wahl ein paar Prozentpunkte herauszuschlagen.
Der Vorteil, dass amerikanische Trends zeitverzögert hier auftreten, ist, dass wir uns die abschreckenden Beispiele genau anschauen können. Nichts ist unausweichlich. Vielleicht ist es das, was wir dann doch von Amerika lernen können: diese manchmal blauäugige und doch so effektive „can do“ Attitüde. Die fängt damit an, dass wir das Narrativ ändern müssen, das Gute und Schöne, den Reichtum und die Freiheiten in unserem eigenen Land, zu denen uns und Europa nicht zuletzt amerikanische Jungs verholfen haben, sehen und sichtbar machen. Davon verschwinden die Probleme auf dem Arbeitsmarkt, die Umweltsorgen oder die Bedrohung durch autoritäre Kräfte nicht. Aber wir wissen dann wieder, wofür es sich lohnt, zu wählen und sich zu engagieren. Mit Vernunft, Verstand und Empathie können wir die Ursachen von Problemen besser erkennen als mit emotionalen Schuldzuschreiben, die nicht im Geringsten zu einer Verbesserung der Situation beitragen. Vielleicht sehen wir dann wieder, dass wir es so viel besser haben, als die meisten Menschen auf diesem blauen Planeten. Wir haben es in der Hand.
